EU will neuen Fokus für Operation «Sophia»: Waffenembargo durchsetzen

20.01.2020 17:29

Brüssel (dpa) - Zur Überwachung des UN-Waffenembargos in Libyen will

die EU ihre Marineoperation «Sophia» neu aufsetzen. Das Mandat der
Mission solle nicht geändert, aber auf die Durchsetzung des Embargos
fokussiert werden, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am
Montag nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Er hoffe,
dass die konkreten Vorschläge bis zum nächsten Treffen der
Außenminister am 17. Februar vorlägen.

Bei einem Libyen-Gipfel in Berlin hatten sich am Sonntag 16 Staaten
und Organisationen unter anderem darauf geeinigt, Anstrengungen zur
Überwachung des seit Jahren bestehenden Waffenembargos zu verstärken.
«Sophia» soll eigentlich zum Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel
beitragen. Bis zum Ende der Marinemission im vergangenen Jahr wurden
am Rande immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Seit April 2019
ist die EU jedoch nicht mehr mit Schiffen vor Ort. Grund dafür ist,
dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung
Geretteter einigen konnten. Das aktuelle Mandat läuft Ende März aus.

Das Embargo müsse nicht nur auf dem Meer kontrolliert werden, sondern
die meisten Waffen kämen über die Landgrenze in das Bürgerkriegsland,

sagte Borrell. Dafür brauche es Satelliten und Luftraumüberwachung.
Borrell betonte, dass Die Neu-Fokussierung nicht bedeute, dass
«Sophia» sich nicht mehr um Migranten kümmern werde. «Aber es muss

klar sein, dass wir die Operation «Sophia» nicht aus diesem Grund
wiederbeleben.»