EU-Kommission präsentiert Ideen zur EU-Reformkonferenz

21.01.2020 19:00

Brüssel (dpa) - Für die geplante Konferenz zur Zukunft der
Europäischen Union will die EU-Kommission am Mittwoch ihre Ideen
vorlegen. Es geht hauptsächlich darum, wie Bürger in die anvisierte
zweijährige Debatte einbezogen und wie ihre Vorschläge umgesetzt
werden können. Ziel ist eine demokratischere und bürgernähere EU.

Die Reformkonferenz soll voraussichtlich am 9. Mai beginnen - 75
Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und 70 Jahre nach der Rede des
damaligen französischen Außenministers Robert Schuman zur Gründung
einer Produktionsgemeinschaft Kohle und Stahl. Die Konferenz geht auf
Ideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück,
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sie aufgegriffen.

Vorige Woche hatte das Europaparlament seine Position abgesteckt.
Parlament und Kommission müssen sich letztlich mit den EU-Staaten
einigen, wie die Konferenz ablaufen und welches Ziel sie verfolgen
soll. Umstritten ist zum Beispiel, ob umfassende Reformen angestoßen
werden sollen, für die die EU-Verträge geändert werden müssten.