EU-Politiker begrüßen Kommission-Vorschlag zu Beitrittsverhandlungen

10.02.2020 19:33

Straßburg (dpa) - Abgeordnete des Europaparlaments haben den
Vorschlag der EU-Kommission für eine Reform der
Beitrittsverhandlungen neuer Mitgliedsstaaten positiv aufgenommen.
Dieser könnte eine Brücke sein, um die festgefahrenen Verhandlungen
mit Nordmazedonien und Albanien zu lösen, sagte die ungarische
Abgeordnete Kinga Gál aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei
(EVP) am Montag in Straßburg. Der zuständige EU-Kommissar Oliver
Varhelyi betonte im Plenum, dass der Prozess der
Beitrittsverhandlungen glaubwürdiger werden müsse.

Die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt der beiden
Balkanstaaten war im Herbst vor allem am Widerstand des französischen
Präsidenten Emmanuel Macron gescheitert. Er forderte zunächst eine
Reform des Aufnahmeverfahrens. Die neue Methode solle nun eine
Dynamik bei den Verhandlungen aufbauen und nicht den Prozess noch
komplizierter machen, betonte der bulgarische EU-Politiker Ilhan
Kyuchuk aus der liberalen Renew-Fraktion in Straßburg.

Der vergangene Woche vorgestellte Vorschlag der EU-Kommission sieht
unter anderem vor, dass die bislang 35 Verhandlungskapitel in sechs
Themenbereiche aufgeteilt werden. Die Verhandlungen sollen jeweils zu
den gesamten Bereichen aufgenommen werden. Die EU-Kommission hofft,
dass die EU-Staaten der neuen Methodik sowie der Aufnahme von
Gesprächen mit Nordmazedonien und Albanien noch vor einem
Gipfeltreffen Anfang Mai in Zagreb zustimmen werden.



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