EU-Politiker Weber: Brauchen koordinierte Antwort auf Coronavirus

11.02.2020 12:33

Straßburg (dpa) - Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der
Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber, fehlt der
EU ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen die Ausbreitung des
neuartigen Coronavirus. Bisher habe es lediglich nationale Reaktionen
und keine koordinierte Antwort auf das Szenario gegeben, sagte Weber
am Dienstag am Rande der EU-Parlamentswoche in Straßburg. Derzeit
gebe es auch keinen Solidaritätsmechanismus, kritisierte Weber.
Dieser werde benötigt, um sicherzustellen, dass Hilfe geleistet
werde, wenn Hilfe notwendig sei, sagte der EVP-Fraktionschef.

Die EU hat in der Frage nach der Reaktion auf das Coronavirus
generell nur wenig Kompetenz, diese liegt primär bei den
Mitgliedsstaaten selbst. Insgesamt seien bisher mehr als 500
EU-Bürger aus China zurück in ihre Heimatländer gebracht worden,
hatte der Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, am Montag
in Brüssel erklärt. Die EU sei in ständigem Kontakt mit den
chinesischen Behörden.

Die EU-Gesundheitsminister sollen am Donnerstag zu einem
Sondertreffen zum Coronavirus in Brüssel reisen. Die Ressortchefs der
EU-Länder wollen dort über den Kampf gegen die Epidemie beraten. Für

Deutschland will Gesundheitsminister Jens Spahn an dem Treffen
teilnehmen.