Europaparlament stimmt Freihandelsabkommen mit Vietnam zu

12.02.2020 12:24

Straßburg (dpa) - Das Europaparlament hat grünes Licht für ein
Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam
gegeben. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch in
Straßburg für das Abkommen mit dem asiatischen Staat. Damit nahm das
Vertragswerk aufseiten der EU die letzte Hürde, damit es im Frühjahr
in Kraft treten könnte. Vietnam hat über das Abkommen noch nicht
abgestimmt.

Mit dem Abkommen sollen nach Angaben des Parlamentsausschuss für
internationalen Handel die Zölle auf 65 Prozent aller EU-Ausfuhren
nach Vietnam umgehend entfallen. Der Rest soll mit wenigen Ausnahmen
nach zehn Jahren liberalisiert werden. Umgekehrt fallen nach dem
Inkrafttreten die EU-Importzölle auf 71 Prozent aller vietnamesischen
Waren weg, nach sieben Jahren wären es 99 Prozent.

Einige Abgeordnete sehen das Abkommen wegen der Menschenrechtslage in
Vietnam kritisch. Vor allem die linken und rechten Fraktionen des
EU-Parlaments sprachen sich bei einer Debatte am Dienstag kritisch
aus. Konservative, Christdemokraten und Sozialdemokraten lobten
hingegen Fortschritte, die Vietnam bereits gemacht habe. Sollte sich
die Menschenrechtslage in Vietnam verschlechtern, enthält das
Freihandelsabkommen eine Aussetzungsklausel, wie ein EU-Beamter in
Brüssel erklärte.

Nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertages
exportierten deutsche Unternehmen im Jahr 2018 Waren im Wert von 4,1
Milliarden Euro nach Vietnam, etwa 18 Prozent mehr als im Vorjahr.
Umgekehrt hatte demnach Vietnam Waren für 9,8 Milliarden Euro nach
Deutschland geliefert, was einer Steigerung um 1,4 Prozent verglichen
mit 2017 entsprach.



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