Sonneborn streitet mit EU-Parlament um Hakenkreuz-Video

13.02.2020 17:27

Straßburg (dpa) - Der EU-Abgeordnete und Satire-Politiker Martin
Sonneborn und EU-Parlamentspräsident David Sassoli streiten um ein
Video, in dem Sonneborn mit einem Hakenkreuz zu sehen ist. Das Video
war in einer Film-Box des EU-Parlaments in Straßburg gedreht worden,
die Abgeordneten für Aufnahmen zur Verfügung stehen. Sassoli will das
Video nach Angaben einer Sprecherin unter Verschluss halten. Er setze
sich in dem kurzen Film kritisch mit dem Nazi-Symbol auseinander,
teilte Sonneborn am Donnerstag mit. Sonneborn ist Politiker der
Satire-Partei Die Partei.

Nach dem Dreh am Mittwoch sei das Filmmaterial nicht wie üblich
herausgegeben worden, erklärte Sonneborn. Er warf Sassoli Zensur vor.
«Angeblich verstoße es gegen die Würde des Hauses. Wieso das der Fall

sein sollte, wurde uns bisher nicht mitgeteilt.» In dem Video spricht
Sonneborn nach eigenen Angaben über die Ereignisse rund um die
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Gezeigt werde, wie er sich
sowohl das Hakenkreuz als auch ein Hammer-und-Sichel-Symbol vom Arm
reiße.

Sonneborn habe gegen die Geschäftsordnung verstoßen, erklärte
Sassolis Sprecherin. Diese sehe vor, dass «Einrichtungen weder für
Werbe-, Verkaufsförderungs- oder Werbezwecke für Dritte verwendet
werden, noch die Würde oder die Ordnung des Europäischen Parlaments
untergraben» dürften.

Der Parlamentspräsident sei am Mittwoch über die Nutzung der Audio-
und Video-Einrichtungen eines Mitglieds mit einem Hakenkreuz
informiert worden, sagte die Sprecherin. Es sei beschlossen worden,
das Video nicht freizugeben. Der Abgeordnete könne seine Botschaft in
einer anderen Umgebung erneut aufzeichnen kann, hieß es.



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