EU vor Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien

23.03.2020 15:43

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten sind sich nun doch grundsätzlich über

den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien
einig. Darauf einigten sich die Botschafter der 27 Länder am Montag
in Brüssel, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel aus
Diplomatenkreisen erfuhr. Die Einigung muss allerdings noch im
schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten bestätigt werden. Am
Dienstag wollen die Europaminister der EU-Länder in einer
Videoschalte über das Thema beraten.

Noch im Oktober war die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen unter
anderem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron
gescheitert. Auch Dänemark und die Niederlande hatten Bedenken.
Macron forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens neuer
EU-Mitglieder. Daraufhin legte die EU-Kommission Anfang Februar einen
Vorschlag vor, den die EU-Staaten nun begrüßen. Einen Monat später
bescheinigte die EU-Behörde Skopje und Tirana weitere Fortschritte
auf dem Weg in die Staatengemeinschaft.

Das Veto im Oktober hatte in Nordmazedonien eine Regierungskrise
ausgelöst. Die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev trat Anfang
Januar zurück, das Land wird seitdem von einer Übergangsregierung
geführt. Zaev hatte den jahrelangen Streit mit dem Nachbarn
Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien beendet und gegen den
Widerstand der Nationalisten die Umbenennung in Nordmazedonien
ermöglicht. Daraufhin machte Athen den Weg frei für die Annäherung
des Nachbarn an EU und Nato. Die Neuwahlen wurden zuletzt jedoch
wegen der Coronavirus-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die Einigung vom Montag, die der dpa vorliegt, stellt an Albanien
einige Bedingungen. Unter anderem muss das Land seine Reform des
Wahlrechts vor der ersten Beitrittskonferenz abschließen.



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