Ökonomen schlagen ESM-Kreditlinie für alle EU-Staaten vor

24.03.2020 11:04

Berlin (dpa) - Mehr als ein Dutzend europäischer Ökonomen haben
angesichts der Coronavirus-Pandemie eine Kreditlinie des Europäischen
Stabilitätsmechanismus ESM für alle EU-Mitgliedsstaaten
vorgeschlagen. «Europa braucht eine gemeinsame wirtschaftspolitische
Antwort auf die Corona-Krise», kommentierte der Präsident des
Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel
Fratzscher, den Vorschlag der 13 Ökonomen am Dienstag. Mit einer
sogenannten Covid Credit Line würden sich die Risiken für die
wirtschaftliche und finanzielle Stabilität aller EU-Länder effektiv
verringern lassen. «Das schafft Solidarität und begrenzt den
wirtschaftlichen Schaden für alle EU-Mitgliedsländer», erklärte
Fratzscher.

Über die derzeit diskutierten Corona-Bonds äußerte sich Fratzscher
skeptisch. «Die derzeit diskutierten Eurobonds wären zwar ein
ebenfalls effektives Mittel. Im Gegensatz zur Kreditlinie könnten
Eurobonds aber nicht schnell genug eingeführt und wirksam werden.»

Corona-Bonds sind von EU-Institutionen ausgegebene gemeinsame
Anleihen. Durch die sogenannte No-Bailout-Klausel in den EU-Verträgen
ist die Haftung der EU und einzelner Mitgliedstaaten für
Staatsschulden anderer Mitglieder aber eigentlich ausgeschlossen. Die
Debatte über zusätzliche wirtschaftliche Maßnahmen wird am
Dienstagabend in der Eurogruppe und am Donnerstag in einem
Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs weiter geführt.



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