Gentiloni: Brauchen «außergewöhnliche Mittel» gegen Corona-Krise

24.03.2020 12:19

Brüssel (dpa) - EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni erwartet eine
Einigung der EU-Staaten auf neue Instrumente im Kampf gegen die
Corona-Wirtschaftskrise. Eine Vereinbarung könnte bis zum Videogipfel
der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag stehen, sagte
Gentiloni der «Financial Times» (Dienstag).

Gearbeitet werde an drei Optionen: Zum einen prüfe man vorsorgliche
Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM für eine Reihe von
Mitgliedsstaaten, sagte Gentiloni. Alternativ könnte zielgerichtete
Liquidität nur für Ausgaben im Gesundheitswesen bereit gestellt
werden. Die dritte Option wäre die Einführung sogenannter
Corona-Bonds.

Diese könnten von jeder bestehenden europäischen Institution
herausgegeben werden, um Geld zur Krisenabwehr aufzunehmen. Das
schließe den ESM ein, wird Gentiloni zitiert. Denkbar ist aber nach
Angaben von Experten auch die Herausgabe solcher Anleihen durch die
EU-Kommission oder die Europäische Investitionsbank. «Der Konsens
wächst täglich, dass wir der außergewöhnlichen Krise mit
außergewöhnlichen Mitteln begegnen müssen», sagte Gentiloni der «
FT».

Allerdings gibt es gegen Corona-Bonds gerade in Deutschland heftigen
Widerstand. Auch die vorsorglichen Kreditlinien des ESM werden in
einigen EU-Staaten kritisch beäugt. Am Dienstagabend (18.30 Uhr)
beraten die Finanzminister der Eurogruppe und der übrigen EU-Staaten
über die möglichen neuen Maßnahmen.



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