EU-Videogipfel zur Corona-Krise

25.03.2020 19:00

Brüssel (dpa) - Bei einem Videogipfel wollen Bundeskanzlerin Angela
Merkel und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag
(16.00 Uhr) erneut ihre Maßnahmen gegen die Corona-Krise abstimmen.
Thema sind die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des Virus, die
Lastwagenstaus an den innereuropäischen Grenzen und der gemeinsame
Kampf gegen die Wirtschaftskrise infolge der Pandemie.

In den vergangenen Tagen hatte es massive Kritik daran gegeben, dass
die 27 EU-Staaten einseitig strenge Grenzkontrollen eingeführt und so
den Warenfluss im Binnenmarkt gedrosselt hatten. Auch bei den
Ausgangsbeschränkungen gegen die Ausbreitung des Virus gibt es
unterschiedlich strenge Regeln. Streit gibt es zudem darüber, ob der
Eurorettungsschirm ESM gegen Krisenfolgen genutzt oder gar
Gemeinschaftsschulden aufgenommen werden sollen.

Das Europaparlament befasst sich in einer außerordentlichen Sitzung
am Donnerstag (ab 10.00 Uhr) ebenfalls mit Maßnahmen gegen die Folgen
der Pandemie. Die Abgeordneten stimmen über mehrere Vorschläge der
EU-Kommission ab, darunter die Nutzung von Milliarden aus dem
EU-Haushalt und eine Neuregelung von Landeslots als Maßnahme
zugunsten der Luftfahrtbranche. Zur Plenartagung in Brüssel werden
nur wenige der 705 Abgeordneten erwartet. Wegen der Pandemie wird
erstmals auch die Teilnahme an Abstimmungen aus der Ferne erlaubt.



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