Europaparlament tagt trotz Coronavirus-Krise in Brüssel

26.03.2020 11:11

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament hat trotz der
Coronavirus-Pandemie seine eintägige Plenarsitzung begonnen. Die
Demokratie dürfe während einer solch dramatischen Krise nicht
ausgesetzt werden, betonte Parlamentspräsident David Sassoli am
Donnerstag in Brüssel. «In diesen schwierigen Zeiten ist es unsere
Pflicht, im Dienste unserer Bürger zu stehen», sagte Sassoli vor
einem fast leeren Plenarsaal. Von den 705 EU-Abgeordneten waren nur
eine handvoll vor Ort, der Großteil verfolgte die Sitzung per
Videostream.

«Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen und unerwarteten
Situation», so Sassoli. Das EU-Parlament sollte erstmals über ein
Fernabstimmungsverfahren Entscheidungen treffen. Die Abgeordneten
müssen über drei Verordnungs-Vorschläge per E-Mail abstimmen. Einer
davon betrifft Leerflüge von Airlines, die ihre Start- und
Lande-Slots an Flughäfen nicht verlieren wollen. In den zwei weiteren
wird über Verordnungen entschieden, die den EU-Staaten bei der
finanziellen Bewältigung der Covid-19-Krise helfen sollen.

Für die Abstimmung bekamen die Abgeordneten die Stimmzettel per
E-Mail zugeschickt. Sie müssen diese ausdrucken, ausfüllen und
eingescannt oder abfotografiert auch via E-Mail zurücksenden.

Die Ergebnisse der Abstimmungen sollen am Donnerstagabend (gegen
22.30 Uhr) bekannt gegeben werden.



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