UNCHR fordert zur Seenotrettung im Mittelmeer neue EU-Mission

05.04.2020 04:55

Berlin (dpa) - Das UN-Flüchtlingshilfswerk fordert neue Anstrengungen
der Europäischen Union zur Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer.
«Es ist ein uraltes, unpolitisches Prinzip, dass man Menschen in
Seenot nicht allein lässt», sagte der Vertreter des UNHCR in
Deutschland, Frank Remus, der Deutschen Presse-Agentur. Es brauche
deshalb eine neue EU-Mission, die auch die Rettung von Migranten
vorsehe.

Zum Monatsanfang ist die neue EU-Operation «Irini» gestartet, die das
UN-Waffenembargo gegen das Bürgerkriegsland Libyen überwachen soll.
Um Migranten keinen Anreiz zu bieten, sich auf den Weg nach Europa zu
machen, soll sie abseits der Fluchtrouten operieren. Die Pflicht im
internationalen Seerecht, Menschen in Seenot zu retten, gilt aber
auch für sie. Kommt es dazu, sollen die Menschen nach Griechenland
gebracht und von dort auf andere EU-Staaten verteilt werden.

Im März ist eine Vereinbarung ausgelaufen, die Deutschland und drei
weitere EU-Staaten ein halbes Jahr zuvor auf Malta getroffen hatten.
Sie regelte eine Verteilung aus Seenot geretteter Migranten aus
Italien auf andere europäische Länder und trug so dazu bei, dass
Italien die Schiffe in seine Häfen einlaufen ließ. Wegen der
Corona-Krise ist sie bislang nicht verlängert worden.

««Malta» reicht nicht, aber «Malta» war ein wichtiger Anfang»,
sagte
Remus. «Wir sprechen über eine Zahl von Menschen, die für einen
großen, reichen Kontinent verschwindend klein ist.» Es brauche eine
Lösung, die die Verteilung Geretteter klar regle. «Das ist eine
gemeinsame Verantwortung der EU Mitgliedstaaten, nicht nur eine des
Küstenstaats. Daher sollten möglichst viele Mitgliedstaaten ihren
Teil beitragen.»