Merkel wirbt für «einmalige Kraftanstrengung» für Europa

18.05.2020 17:19

Berlin/Paris (dpa) - Der deutsch-französische Vorstoß für einen
europäischen Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise soll nach den
Worten von Kanzlerin Angela Merkel den Zusammenhalt in der EU
sichern. «Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und
solidarisch aus dieser Krise kommt», sagte Merkel am Montag in
Berlin. Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern
unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union
gefährdet.

Merkel warb daher für eine «außergewöhnliche, einmalige
Kraftanstrengung», zu der Deutschland und Frankreich bereit seien.
Zeitlich befristet solle ein europäischer Fonds über 500 Milliarden
Euro bereitgestellt werden, um die am stärksten betroffenen Staaten
zu unterstützen.

Ein solches Programm müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen.
Die Erweiterung des Haushaltsrahmens muss zudem in allen EU-Staaten
ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag.