Scholz: Werden unserer Verantwortung in Europa gerecht

18.05.2020 17:33

Berlin/Paris (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den
deutsch-französischen Vorschlag für einen Wiederaufbauplan nach der
Corona-Krise als «starkes und überzeugendes Signal europäischer
Solidarität» gewertet. Europa stehe durch die Corona-Pandemie vor der
größten Bewährungsprobe seiner Geschichte, erklärte der
Finanzminister am Montag. «Es ist eine sehr gute Nachricht, dass wir
alle unserer Verantwortung gerecht werden.»

Deutschland und Frankreich wollen, dass die EU ein Programm im Umfang
von 500 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung nach der
Corona-Krise auf die Beine stellt. Die Milliardensumme soll im Namen
der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des
mehrjährigen EU-Finanzrahmens an Krisenstaaten gehen. Zurückgezahlt
würde das Geld nicht von den Staaten, die die Hilfe in Anspruch
nehmen, sondern von allen Mitgliedsstaaten zusammen nach einem noch
festzulegenden Schlüssel.

Ein solches Programm müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen.
Die Erweiterung des Haushaltsrahmens muss zudem in allen EU-Staaten
ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag.



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