Von der Leyen begrüßt deutsch-französischen Wiederaufbau-Plan

18.05.2020 18:03

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
den deutsch-französischen Plan für ein 500-Milliarden-Euro-Programm
zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise begrüßt. «Dies
geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet»,
erklärte von der Leyen am Montag in Brüssel. Der Kommissionsvorschlag
werde die Ansichten aller EU-Staaten und des Europaparlaments
berücksichtigen. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach von einem
Schritt in die richtige Richtung und forderte Kompromisswillen von
allen 27 EU-Staaten.

Zuvor hatten Deutschland und Frankreich für das Wiederaufbauprogramm
vorgeschlagen, 500 Milliarden Euro im Namen der EU am Kapitalmarkt
aufzunehmen und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als
Hilfen an Krisenstaaten zu geben.

Von der Leyen erklärte, die wirtschaftliche Erholung werde auf drei
Säulen ruhen, nämlich den von den EU-Staaten selbst ergriffenen
Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft, dem bereits beschlossenen
Paket von Kredithilfen im Umfang von 540 Milliarden Euro; und dem
geplanten Wiederaufbauprogramm im Rahmen des nächsten mehrjährigen
Haushaltsrahmens.

«Zusammen werden diese Programme die Mitgliedsstaaten und Unternehmen
in die Lage versetzen, diese Krise durchzustehen und die massiven
Investitionen zu starten, die nötig sind, um Europas Wirtschaft
wieder auf die Spur zu setzen», schrieb von der Leyen.