Unions-Finanzexperten begrüßen deutsch-französischen Wiederaufbauplan

18.05.2020 19:20

Berlin (dpa) - Finanzexperten der Unionsfraktion haben sich hinter
den deutsch-französischen Plan für ein 500-Milliarden-Euro-Programm
zur Erholung Europas von der Corona-Krise gestellt. Die Initiative
sei ein starker Beitrag für europäische Solidarität, erklärten der

für Haushalt und Finanzen zuständige Fraktionsvize Andreas Jung sowie
der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Eckhardt Rehberg, am
Montag in Berlin. Der Vorstoß zeige: Europäischer Beistand gehe ohne
Corona- oder Eurobonds - und damit ohne Schuldenvergemeinschaftung.

Die Unterstützung finde im Rahmen der europäischen Verträge statt und

sei an den EU-Haushalt gebunden, betonten die CDU-Politiker. Zudem
werde der deutsche Haushaltsrahmen ebenso uneingeschränkt geachtet
wie die Rechte des Bundestages. «Damit sind die Forderungen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion erfüllt», erklärten Jung und Rehberg. Fü
r
die Zukunft Europas sei von großer Bedeutung, dass mit dem Fonds
Investitionen in nachhaltiges Wachstum gefördert würden. Damit werde
Europa in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung sowie bei
Forschung und Innovationen entscheidend vorangebracht.



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