EU-weites Verbot von Mentholzigaretten

19.05.2020 06:00

Brüssel (dpa) - Mit Mentholzigaretten ist in der EU nun endgültig
Schluss. Von Mittwoch (20. Mai) an sind in den EU-Staaten ausnahmslos
alle Zigaretten mit charakteristischen Aromen verboten, weil sie den
Tabakgeschmack überdecken und so zur Förderung des Tabakkonsums
beitragen. Dann endet eine vierjährige Übergangsphase für Produkte
mit einem höheren Marktanteil als drei Prozent.

Die Regelung ist Teil der EU-Tabakrichtlinie, die 2014 nach mühsamen
Verhandlungen verabschiedet wurden und 2016 in Kraft traten. Seitdem
müssen auch zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von
Zigarettenschachteln und Drehtabakverpackungen für Schockbilder und
aufklärende Warnhinweise reserviert sein. Die Regeln sollten die
Raucherquote von Jugendlichen senken und «Fälle der vorzeitigen
Sterblichkeit» reduzieren. Derzeit führt die EU-Kommission eine
Studie zur Anwendung der Tabakrichtlinie aus.

Kurz vor Inkrafttreten bestätigte der Europäische Gerichtshof die
verschärften Regeln. Die Luxemburger Richter lehnten Anfang Mai 2016
Klagen von Polen und mehrerer Tabakunternehmen ab. Mit Blick auf die
Aromen wiesen sie darauf hin, dass Produkte wie Mentholzigaretten mit
«angenehmem Aroma» das Rauchen gerade für Einsteiger attraktiver
machen sollten. Die EU-Gesetzgeber seien daher befugt gewesen, zur
Eindämmung des Tabakkonsums diese Produkte zu verbieten.