Barley: Corona-Plan von Merkel und Macron mehr Solidarität als bisher

19.05.2020 11:22

Berlin (dpa) - Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments,
Katarina Barley, begrüßt den deutsch-französischen Plan zur
Bewältigung der wirtschaftlichen Probleme nach der Corona-Pandemie.
«Es ist ein Stück weit mehr Solidarität als bisher gezeigt wurde»,

sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im Deutschlandfunk. Anders als
Eurobonds sei der vorgeschlagene Corona-Hilfsfonds zeitlich und
inhaltlich begrenzt und ausdrücklich ein Notprogramm. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel
Macron hatten am Montag ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im
Umfang von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen. Dazu will Deutschland
erstmals eine massive europäische Schuldenaufnahme über den
EU-Haushalt akzeptieren. Krisenstaaten wie Italien oder Spanien
könnten Zuschüsse bekommen. Der Plan muss allerdings von allen 27
EU-Staaten einstimmig beschlossen werden. Es regt sich aber bereits
Widerstand. So pochen etwa Österreich, die Niederlande, Dänemark und
Schweden darauf, dass die EU nur rückzahlbare Kredite und keine
Zuschüsse ausgibt.

Es könne nicht wenigen Ländern in der EU gut gehen, während es viel
en
schlecht gehe, sagte Barley. Gerade Deutschland profitiere enorm von
der Struktur der Europäischen Union. Mit dem Vorschlag, Zuschüsse
statt Kredite zu gewähren, habe man Lehren aus vergangenen Krisen
gezogen, «weil sich gezeigt hat, dass Kredite kurzfristig helfen,
aber langfristig diesen Ländern nicht ermöglichen, auf die Füße zu

kommen», sagte Barley.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: