Deutschland und Frankreich werben für ihren Corona-Aufbauplan

19.05.2020 11:33

Brüssel (dpa) - Nach der deutsch-französischen Initiative für ein
500-Milliarden-Euro-Programm zur wirtschaftlichen Erholung rühren
beide Länder nun die Werbetrommel im Kreis der EU-Staaten. Der
Corona-Wiederaufbauplan werde am Dienstag von den Wirtschafts- und
Finanzministern diskutiert, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am
Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem französischen
Kollegen Bruno Le Maire.

Paris und Berlin hatten am Montag ein gemeinsames Konzept für den
Wiederaufbauplan vorgelegt. Die 500 Milliarden Euro sollen demnach
von der EU-Kommission als Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und
dann über den EU-Haushalt als Zuwendungen verteilt werden. Während
zum Beispiel Italien den Plan positiv aufnahm, äußerte Österreich
prompt Vorbehalte. Nötig ist Einstimmigkeit im Kreis der 27 Länder.

Le Maire unterstrich die historische Dimension der
deutsch-französischen Initiative. Zum ersten Mal habe man sich darauf
verständigt, gemeinsam Schulden in Europa aufzunehmen, um
Investitionen zu finanzieren. «Das ist ein historischer Schritt für
Frankreich und Deutschland und das ist auch ein historischer Schritt
für die gesamte EU», sagte der französische Finanzminister. Die
Corona-Krise vergrößere die wirtschaftlichen Kluften in der
Gemeinschaft. Solidarität sei nun entscheidend.

Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister wollten sich bei ihrer
Videoschalte am Dienstag auch noch einmal mit den bereits
beschlossenen Corona-Krisenhilfen beschäftigen. Dabei handelt es sich
um kurzfristige Kredithilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM, aus der
Europäischen Investitionsbank EIB und aus dem Kurzarbeiterprogramm
Sure. Insgesamt beträgt das Volumen auch hier gut 500 Milliarden
Euro. Allerdings sind es ausschließlich Kredite - anders als bei dem
nun geplanten Wiederaufbauplan im Rahmen des EU-Haushalts, der nach
dem deutsch-französischen Plan nur Zuwendungen verteilen soll.



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