EU-Kommission: «Wirtschaft wie von Asteroid getroffen»

20.05.2020 11:01

Brüssel (dpa) - Mit Investitionen ins Gesundheitssystem und der
Schulung von Arbeitskräften sollen die EU-Staaten aus der
Corona-Krise wachsen. Die EU-Kommission riet den 27 EU-Staaten am
Mittwoch in ihren wirtschaftspolitischen Empfehlungen zudem zu
strikten Maßnahmen gegen Steuervermeidung und Geldwäsche. Die
Brüsseler Behörde selbst will zwar die Defizite in Staatshaushalten
im Auge behalten, vorerst aber keine Strafmaßnahmen in die Wege
leiten.

«Das Coronavirus hat uns getroffen wie ein Asteroid und hat ein
kraterförmiges Loch in der europäischen Wirtschaft hinterlassen»,
erklärte der für Wirtschaft zuständige Vizepräsident Valdis
Dombrovskis. Die wirtschaftspolitischen Empfehlungen sollten den
EU-Staaten helfen, diesen Sturm zu überstehen.

Neben Investitionen ins Gesundheitswesen und in den Erhalt von Jobs
gehe es auch um eine Verbesserung der Produktivität und des
Geschäftsklimas. «Wenn es die Umstände wieder erlauben, müssen wir

ein Gleichgewicht finden zwischen finanzieller Stabilität und der
Belebung von Investitionen.»

Die EU-Kommission gibt den einzelnen EU-Ländern regelmäßig
wirtschaftspolitische Empfehlungen im Rahmen des sogenannten
Europäischen Semesters. Dieses dient zur Koordinierung der
Wirtschafts- und Finanzpolitik und zur Überwachung der EU-Regeln.

Die EU-Staaten hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des
Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das
Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung
nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf. Wegen
der massiven Finanzspritzen und der Steuerausfälle dürften die Werte
in diesem Jahr in allen Ländern drastisch überschritten werden.



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