EU-Kommission präsentiert ihren Corona-Wiederaufbauplan

26.05.2020 19:00

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentiert
am Mittwoch ihren milliardenschweren Plan zur wirtschaftlichen
Erholung Europas nach der Corona-Krise. Sie hält dazu eine Rede bei
einer Sondersitzung des Europaparlaments (13.30 Uhr) in Brüssel und
gibt anschließend eine Pressekonferenz.

Von der Leyen will ihren Corona-Wiederaufbauplan mit dem nächsten
siebenjährigen EU-Budget verknüpfen. Bekannt ist bereits, dass sie
mehrere Hundert Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen und zum
Großteil als Zuschüsse für Investitionen in Krisenstaaten vergeben
will. Neue eigene EU-Einnahmen aus Steuern oder Abgaben sollen
helfen, die gemeinsamen Schulden abzubezahlen.

Vorige Woche hatten Deutschland und Frankreich einen ähnlichen Plan
vorgeschlagen. Demnach soll die EU-Kommission mit Hilfe von Garantien
der EU-Staaten 500 Milliarden Euro Kredit aufnehmen und als
Zuwendungen an Krisenstaaten und -branchen vergeben. Österreich, die
Niederlande, Dänemark und Schweden haben bereits Widerspruch
angemeldet.