Infektionsrate, Trend, Reaktion: EU-Staaten beraten Einreisestopp

26.06.2020 04:00

Brüssel (dpa) - Wenige Tage noch haben die EU-Staaten Zeit für ihre
Entscheidung, aus welchen Drittstaaten künftig wieder Bürger
einreisen dürfen. Nach einem Vorschlag der EU-Kommission, über den
die EU-Botschafter am Freitag beraten wollen und der der Deutschen
Presse-Agentur in Brüssel vorliegt, sollen dabei vor allem
epidemiologische Kriterien angesetzt werden: die Anzahl der
Covid-19-Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen, der
Trend im gleichen Zeitraum, die allgemeine Reaktion auf das Virus.

Bürger aus stark betroffenen Ländern wie den USA, Russland oder
Brasilien dürften demnach erstmal außen vor bleiben. Das ist vor
allem deshalb heikel, weil mit dieser Frage auch wirtschaftliche und
diplomatische Interessen verbunden sind. Ob die Botschafter am
Freitag eine Einigung erzielen, war EU-Kreisen zufolge unklar.

Konkret schlägt die EU-Kommission vor, die Zahl der Neuinfektionen
innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100 000 Einwohner solle
«nahe an oder unter 16» liegen. Der Trend neuer Fälle im gleichen
Zeitraum sollte demnach im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen
«stabil oder abnehmend» sein. Zudem soll die grundsätzliche Reaktion

der Staaten auf Covid-19 berücksichtigt werden: Gibt es
Kontaktverfolgung von Infizierten? Wie viel wird getestet? Und welche
Maßnahmen wurden zur Eindämmung des Virus getroffen? Auch 
Informationen der EU-Delegation vor Ort könnten einbezogen werden.

Mit Blick auf die Infektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen
liegen die meisten EU-Staaten sowie viele Länder in Afrika einer
Übersicht der EU-Gesundheitsbehörde ECDC vom Donnerstag zufolge unter
20. Gleiches gilt etwa für Kanada, Australien und China. Die USA,
Russland und Südafrika liegen zwischen 60 und 120 Fällen. Für Peru,
Brasilien und Saudi-Arabien ist sogar ein Wert von mehr als 120
angegeben. Angaben zum Trend macht die Übersicht nicht.

Die EU-Kommission schlägt zudem vor, dass Verbote für bestimmte
Länder, in denen sich die Situation verändert, aufgehoben oder
verhängt werden sollten. Auch die Gegenseitigkeit solle «regelmäßig

und auf Einzelfallbasis» bewertet werden - also die Frage, ob
EU-Bürger in den jeweiligen Drittstaat reisen dürfen. Insbesondere
sollten die EU-Staaten nicht im Alleingang entscheiden, das
Einreiseverbot für einen Drittstaat aufzuheben. Dies müsse stets im
Kreis der EU-Staaten abgestimmt werden.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle
EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen,
Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige
Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war
mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni. Dann soll
er nach und nach gelockert werden.



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