Fakten zur Mehrwertsteuer: Geschichte, Einnahmen, EU-Vergleich

26.06.2020 05:15

Berlin (dpa) - Erstmals seit ihrer Einführung in der heutigen Form
wird die Mehrwertsteuer in der Bundesrepublik gesenkt. Die Abgabe -
gleichbedeutend mit dem Begriff Umsatzsteuer - fällt von Juli an
befristet bis zum Jahresende auf 16 Prozent, der ermäßigte Satz auf 5
Prozent.

GESCHICHTE: Wie sie heute ausgestaltet ist, entstand die Steuer in
der Bundesrepublik im Jahr 1968. Neben dem Regelsatz von ursprünglich
10 Prozent wurde seinerzeit auch ein halb so hoher ermäßigter Satz
eingeführt. Dieser gilt seither für viele Lebensmittel und Waren des
täglichen Bedarfs. Die reguläre Mehrwertsteuer wurde immer wieder
erhöht, seit dem 1. Januar 2007 liegt sie bei 19 Prozent. Der
ermäßigte Steuersatz blieb seit 1983 bis jetzt konstant bei 7
Prozent.

EINNAHMEN: Die Mehrwertsteuer macht etwa ein Drittel des staatlichen
Gesamtsteueraufkommens aus. Im Jahr 2019 kamen von insgesamt knapp
800 Milliarden Euro Steuereinnahmen mehr als 243 Milliarden Euro aus
der Umsatzsteuer. Im vergangenen Jahr bekamen der Bund davon 48,9
Prozent, die Länder 47,7 Prozent und die Gemeinden 3,4 Prozent.
Dieser Verteilschlüssel ändert sich immer wieder.

AUSBLICK: Zuletzt ging der Arbeitskreis Steuerschätzung wegen des
Konsum-Einbruchs in der Corona-Krise von 22,3 Milliarden Euro weniger
Einnahmen aus der Umsatzsteuer im Jahr 2020 aus. Mit der Senkung der
Steuersätze ab 1. Juli dürften nach Berechnungen des
Bundesfinanzministeriums weitere 19,6 Milliarden Euro im Staatssäckel
fehlen. Diese Mindereinnahmen will allein der Bund schultern.

EU-STAATEN: Die Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen jeweils

einen regulären Umsatzsteuersatz von mindestens 15 Prozent erheben.
Ermäßigte Sätze dürfen (mit wenigen Ausnahmen) 5 Prozent nicht
unterschreiten. Eine Obergrenze setzt die entsprechende EU-Richtlinie
nicht. In Vor-Corona-Zeiten (Stand: 1.1.2020) gehörte Deutschland mit
seinen 19 Prozent zu den fünf EU-Ländern mit dem geringsten regulären

Mehrwertsteuersatz. Ungarn liegt mit 27 Prozent an der Spitze.