Von der Leyen trifft erstmals Balkan-Spitzenpolitiker persönlich

26.06.2020 15:21

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
die Spitzenpolitiker Serbiens und des Kosovos erstmals in ihrem neuen
Amt persönlich getroffen. Es seien «gute Diskussionen» gewesen,
teilte sie nach den separaten Begegnungen mit dem serbischen
Präsidenten Aleksandar Vucic und dem kosovarischen
Ministerpräsidenten Avdullah Hoti am Kommissionssitz in Brüssel über

Twitter mit. Gegenüber beiden Gesprächspartnern betonte sie die
Notwendigkeit, den beidseitigen Dialog wieder aufzunehmen, wie eine
Sprecherin von der Leyens am Freitag bestätigte.  

Das Verhältnis zwischen Serbien und seinem südlichen Nachbarn Kosovo
ist ungeklärt, seitdem sich das heute fast ausschließlich von
Albanern bewohnte Kosovo 1999 mit Nato-Hilfe von Serbien abspaltete
und 2008 für unabhängig erklärte. Mehr als 100 Länder, darunter
Deutschland, erkannten die Unabhängigkeit des Kosovos an. Andere,
darunter Serbien, Russland, China und fünf EU-Länder, tun das bis
heute nicht.

2011 begonnene, von der EU vermittelte Gespräche zwischen Belgrad und
Pristina führten zu einigen Erleichterungen im Alltag wie zu einer
gewissen Reisefreiheit zwischen den beiden Balkanländern. Bei
größeren Themen wie der Anerkennungsfrage vermochten die Seiten ihre
Differenzen nicht zu überbrücken. Seit Ende 2018 liegt der Dialog auf
Eis.

Ein Versuch der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, den
Gesprächsprozess an der EU vorbei neu zu starten, scheiterte. Ein am
Samstag geplantes Spitzentreffen im Weißen Haus in Washington
platzte, nachdem der Kosovo-Sonderstaatsanwalt in Den Haag den
kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci vorläufig angeklagt hatte. Dem
ehemaligen Guerilla-Kommandanten legt er schwere Kriegsverbrechen im
Unabhängigkeitskampf gegen Serbien zur Last. Thaci und Regierungschef
Hoti sagten daraufhin ihre Teilnahme ab.