Macron will Einigung über EU-Wiederaufbauhilfen im Juli

29.06.2020 19:14

Berlin (dpa) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Druck bei
den EU-Wiederaufbauhilfen nach der Corona-Krise gemacht. Es müsse im
Juli eine Einigung über den EU-Finanzrahmen und den Wiederaufbauplan
geben, sagte der 42-Jährige am Montag nach einem Treffen mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Meseberg. «Dies ist unsere
oberste Priorität», sagte Macron. Warten werde die Dinge nicht
leichter machen.

Macron und Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500
Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der
Corona-Krise zu bringen. Frankreich, das von der Corona-Pandemie hart
getroffen wurde, erhofft sich laut Élyséekreisen aus dem Programm 30
bis 40 Milliarden Euro. Die deutsch-französische Vereinbarung solle
zu einem Erfolg für ein geeinteres und souveräneres Europa werden,
sagte Macron.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte schließlich
einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem Volumen von 750
Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und
250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben werden. Österreich,
die Niederlande, Schweden und Dänemark - die «Sparsamen Vier» -
lehnen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, jedoch ab.

Eine Entscheidung könnte beim EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel fallen.



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