Finanzminister Scholz verspricht deutsche Finanzhilfen für Europa

30.06.2020 05:00

Berlin (dpa) - Kurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Bereitschaft der
Bundesregierung unterstrichen, den Wiederaufbau europäischer
Krisenstaaten mit Finanzhilfen zu unterstützen. «Unser Wohlstand in
Deutschland hängt massiv davon ab, dass unsere Unternehmen ihre
Produkte ins Ausland verkaufen oder von dort Produkte kaufen können»,
sagte Scholz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag).

Italien, Spanien und andere europäische Länder seien extrem wichtige
Handelspartner für Deutschland. «Deshalb ist es in unserem
ureigensten Interesse, wenn wir alle einen Beitrag dafür leisten,
dass diese Länder, die von der Corona-Pandemie besonders gebeutelt
worden sind, wieder rasch auf die Beine kommen.»

Der SPD-Politiker sagte weiter: «Deutschland wird seinen Beitrag
leisten, weil wir solidarisch sind. Das sind wir übrigens nicht erst
seit dem Euro - schon Bundeskanzler Helmut Schmidt gab deutsche
Finanzhilfen an Italien.»

Der französische Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela
Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro
vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu
bringen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte
anschließend einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem
Volumen von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als
Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben
werden. Verhandelt wird der Plan zusammen mit dem nächsten
siebenjährigen EU-Finanzrahmen, für den die Kommission 1,1 Billionen
Euro ansetzt.



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