EU-Kommission: Härtere Verbote für Chemikalien in Alltagsprodukten

09.07.2020 16:49

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will mit strengeren Vorschriften
und mehr Investitionen in Forschung stärker gegen giftige Chemikalien
in der Umwelt vorgehen. Nötig sei null Toleranz gegenüber
gefährlichen Stoffe in Alltagsprodukten und Umwelt, sagte
EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius am Donnerstag im Plenum des
Europaparlaments in Brüssel. Die EU müsse bei der Lieferung wichtiger
Chemikalien außerdem autonom werden und Produktionen wieder in den
Mitgliedstaaten ansiedeln, so Sinkevicius.

Die EU-Kommission will ihre sogenannte «Chemikalienstrategie für
Nachhaltigkeit» im Herbst vorstellen und gegen Ende des Jahres
annehmen. Diese ist Teil des sogenannten europäischen «Green Deal».


Bereits geltende Gesetzgebung müsse härter kontrolliert werden,
betonte der Umweltkommissar. Giftige Substanzen müssten bereits in
der Produktionskette aufgedeckt werden. Die Arbeiten an der Strategie
liefen noch, so Sinkevicius. Er kündigte mehr Details für einen
späteren Zeitpunkt an.

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold forderte während der
Debatte einen «Paradigmenwechsel für unsere Gesundheit, eine
giftfreie Umwelt und die Chemiewende». Eine nachhaltige Chemiepolitik
sei eine Chance für die europäische Industrie, in zukunftssichere und
krisenfeste Technologien zu investieren, so Giegold.

Künftig sollen nach Ansicht der Europaparlamentarier ganze
Stoffgruppen wie das Umwelthormon Bisphenol verboten werden können
und nicht mehr nur einzelne Stoffe wie das als besonders
besorgniserregend eingestufte Bisphenol A. Der Stoff wird in der
Kunststoff-Produktion verwendet und ist in Alltagsprodukten wie
Trinkflaschen, Konservendosen oder auch Kassenzetteln aus
Thermopapier oder Lebensmittelverpackungen enthalten.

In einer entsprechenden Resolution wollen die EU-Abgeordneten die
Kommission unter anderem auffordern, das europäische
Chemikaliengesetz REACH zu verschärfen. Das Ergebnis der Abstimmung
wird für Freitagabend erwartet.



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