EU gibt weitere 485 Millionen Euro für Flüchtlinge in der Türkei

10.07.2020 15:56

Brüssel (dpa) - Bei der Versorgung von Flüchtlingen unterstützt die
EU die Türkei mit weiteren knapp 500 Millionen Euro. Sowohl die
EU-Staaten als auch das Europaparlament hätten einem entsprechenden
Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, teilte die Brüsseler Behörde
am Freitag mit. Mit den 485 Millionen Euro sollten zwei humanitäre
Hilfsprogramme bis Ende 2021 verlängert werden.

Das Geld fließt zusätzlich zu den sechs Milliarden Euro, die die EU
der Türkei im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens von 2016 zur Versorgung
syrischer Flüchtlinge zugesagt hatte. «Solange der humanitäre Bedarf

fortbesteht, wird die EU die Flüchtlinge in der Türkei unterstützen
»,
sagte Janez Lenarcic, EU-Kommissar für Krisenmanagement, am Freitag.

In der Türkei leben rund 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge. Die EU
und die Türkei hatten sich im Frühjahr 2016 auf einen Flüchtlingspakt

geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Türkei gegen
illegale Migration in die EU vorgeht und im Gegenzug von der EU sechs
Milliarden Euro zur Versorgung syrischer Flüchtlinge bekommt.

Die Türkei hatte in den vergangenen Monaten mehrfach mehr
Unterstützung gefordert. Ende Februar erklärte der türkische
Präsident Recep Tayyip Erdogan die Grenze nach Griechenland
schließlich für Flüchtlinge und andere Migranten offen und setzte die

EU so unter Druck. Tausende Migranten machten sich auf den Weg nach
Griechenland und somit in die EU. Griechenland ließ sie jedoch nicht
passieren.

Die neuen 485 Millionen Euro sollen nun zum einen für das «Soziale
Sicherheitsnetz für Notsituationen» genutzt werden. Dabei bekommen
1,7 Millionen Flüchtlinge monatlich Geld auf eine elektronische
Debitkarte überwiesen, um Grundbedürfnisse wie Nahrung und Unterkunft
zu decken. Zum anderen soll das Geld in ein Programm gehen, bei dem
Familien, deren Kinder regelmäßig eine Schule besuchen, finanzielle
Unterstützung erhalten. Dadurch können nach Angaben der EU-Kommission
mittlerweile mehr als 600 000 Flüchtlingskinder Schulunterricht
besuchen.



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