Von der Leyen: Europa lernt aus Fehlern der Vergangenheit

29.07.2020 00:00

Brüssel (dpa) - Nach Ansicht von EU-Kommissionschefin Ursula von der
Leyen zeigt die jüngste Einigung des EU-Gipfels auf ein gemeinsames
Haushalts- und Finanzpaket, dass Europa aus den Fehlern der
Vergangenheit lernt. «Früher kamen nur die Stärkeren gut durch
Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen
mussten», schreibt die CDU-Politikerin in einem Gastbeitrag im
«Handelsblatt». Heute wüsste man hingegen, «dass wir alle nur dann

wieder auf die Beine kommen, wenn wir uns gegenseitig aufhelfen.
Deshalb fließen die Mittel hauptsächlich als Zuschüsse an die
Mitgliedstaaten.»

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten vorige Woche ein
Finanzpaket in Höhe von 1,8 Billionen Euro geschnürt - 1074
Milliarden Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen und
750 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung von der
Corona-Krise. 390 Milliarden Euro aus dem schuldenfinanzierten
Corona-Aufbauplan sollen als nicht zurückzahlbare Zuschüsse an die
EU-Staaten gehen. Die Schulden sollen von allen EU-Staaten
jahrzehntelang über den gemeinsamen EU-Haushalt zurückgezahlt werden.

Von der Leyen schreibt nun: «Einige werden fragen, warum ausgerechnet
Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer
entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte.» Die
Antwort sei jedoch einfach. «Europas Wohlstand basiert auf seiner
Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden
Binnenmarkt.» Jeder Euro, der in einem Land investiert werde, werde
in das Gemeinwohl investiert.

Sie empfinde es nicht als Schwäche, dass der EU-Gipfel mehr als vier
Tage gedauert habe. «Ich sehe das Ergebnis als kraftvolles Signal für
die einzigartige Stärke Europas», schreibt von der Leyen. «Nirgendwo

sonst auf der Welt würden 27 Länder auch nur darüber reden, mitten in

einer Krise gemeinsam in Aufbau und Zukunft zu investieren.»



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