EU-Kommission fürchtet neuen Flickenteppich bei Reisebeschränkungen

07.08.2020 16:17

Die Zahl der Coronavirus-Infektionen steigt in einigen EU-Staaten
wieder deutlich. Andere Länder reagieren mit neuen nationalen
Reisebeschränkungen. Die EU-Kommission ist alarmiert.

Brüssel (dpa) - Die wieder zunehmende Zahl von nationalen
Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen sorgt in
der EU-Kommission für Beunruhigung. In einem Brief an die
Mitgliedstaaten und an Großbritannien habe man am Freitag noch einmal
darauf hingewiesen, dass es wichtig sei, eine zweite Welle von
unkoordinierten Maßnahmen an den Binnengrenzen der EU zu vermeiden,
sagte ein Sprecher am Freitag in Brüssel. Man habe zudem Prinzipien
dargelegt, die bei Entscheidungen über Beschränkungen des freien
Reiseverkehrs im Zusammenhang mit der Pandemie zugrunde gelegt werden
sollten.

Demnach sollten beispielsweise nicht allein aufgrund steigender
Fallzahlen neue Beschränkungen eingeführt werden. Relevant seien
unter anderem auch die Testzahlen. Intensives Testen werde dazu
führen, dass mehr Fälle erkannt würden, heißt es in dem Brief, der

der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Zudem ruft die Kommission dazu auf, mit Nachbarstaaten nicht
wohlwollender umzugehen als mit anderen EU-Staaten. Auch eine
vorherige Konsultation mit betroffenen Staaten sei unerlässlich.

Kurz zuvor hatten Länder wie Finnland und Dänemark wegen steigender
Corona-Zahlen neue Reisebeschränkungen für andere europäische Lände
r
eingeführt. Finnland beschränkt ab Montag erneut die Einreise für
Menschen aus den Niederlanden, Belgien und Andorra. Das bedeutet,
dass Finnland für diese Länder wieder Grenzkontrollen einführt und
Reisende aus diesen Staaten aufgerufen werden, für 14 Tage in
Quarantäne zu gehen und Kontakte mit anderen Menschen zu vermeiden.

Unterdessen gab Dänemark eine Reisewarnung für Spanien und Andorra
heraus, nachdem es zuvor schon von unnötigen Reisen nach Rumänien,
Bulgarien und Luxemburg abgeraten hatte.

Die EU-Kommission ist unter anderem besorgt, dass die unkoordinierten
Reisebeschränkungen negative Auswirkungen auf den EU-Binnenmarkt
haben könnten. Direkte Einflussmöglichkeiten hat sie aber nicht, da
Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen bei besonderen
Sicherheitsbedrohungen auch innerhalb der EU nationale Angelegenheit
sind.