EU berät mit Chinas Präsident Xi über Abkommen

13.09.2020 17:30

Brüssel/Peking/Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und
die EU-Spitzen wollen an diesem Montag (14.00 Uhr) in einer
Videokonferenz mit Chinas Präsident Xi Jinping einen Zeitplan für den
Abschluss des geplanten Investitionsabkommens vereinbaren. Ziel ist
es, die Verhandlungen bis Ende des Jahres abzuschließen. Aus EU-Sicht
muss China dafür allerdings weitere Zugeständnisse bei den Themen
Marktzugang und nachhaltige Entwicklung machen. Ein ursprünglich für
das Wochenende in Leipzig geplanter EU/China-Gipfel fiel aus.

Über das Abkommen wird bereits seit mehr als sechs Jahren verhandelt.
Es soll unter anderem den Zugang europäischer Firmen zum chinesischen
Markt verbessern. Für die EU gilt es als Voraussetzung für die
Aufnahme von Gesprächen über ein Freihandelsabkommen. Zudem dürften
die Europäer die Lage in der chinesischen Sonderverwaltungsregion
Hongkong ansprechen. China hat für die Millionenmetropole ein
Sicherheitsgesetz verabschiedet, das scharf kritisiert wird.

Neben Merkel nehmen für die EU Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen und Ratspräsident Charles Michel an den Gesprächen teil. Merkel
ist dabei, weil Deutschland derzeit die halbjährlich rotierende
EU-Ratspräsidentschaft innehat.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: