Merkel und EU-Spitzen beginnen Beratungen mit Chinas Präsident Xi

14.09.2020 14:26

Brüssel/Peking/Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und
die EU-Spitzen haben sich am Montag zu einer Videokonferenz mit
Chinas Präsident Xi Jinping zusammengeschaltet. Das teilte ein
Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am späten Mittag in
Brüssel mit.

Als ein Ziel der Beratungen galt, einen Plan für einen schnellen
Abschluss des geplanten Investitionsabkommens zu vereinbaren. Aus
EU-Sicht muss China dafür allerdings weitere Zugeständnisse bei den
Themen Marktzugang und nachhaltige Entwicklung machen.

Über das Abkommen wird bereits seit mehr als sechs Jahren verhandelt.
Es soll unter anderem den Zugang europäischer Firmen zum chinesischen
Markt verbessern. Für die EU gilt es als Voraussetzung für die
Aufnahme von Gesprächen über ein Freihandelsabkommen.

Zudem wollten die Europäer unter anderem die Lage in der chinesischen
Sonderverwaltungsregion Hongkong ansprechen. China hat für die
Millionenmetropole ein Sicherheitsgesetz verabschiedet, das scharf
kritisiert wird.

Das Ende der Gespräche wurde für den späten Nachmittag erwartet.
Danach wollten Merkel, Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen als Vertreter der EU-Seite eine Pressekonferenz geben.
Merkel ist dabei, weil Deutschland derzeit die halbjährlich
rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat.



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