EU-Kommissionsprädentin von der Leyen hält Rede zur Lage der Union

15.09.2020 17:30

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält
am Mittwoch (9.00 Uhr) im Europaparlament ihre erste Rede zur Lage
der Europäischen Union seit ihrem Amtsantritt 2019. Erwartet wird,
dass von der Leyen neben den Folgen der Corona-Krise vor allem die
Themen Klimaschutz, Migration und Digitalisierung ansprechen wird.

So dürfte die 61-Jährige ihren Vorschlag für ein neues EU-Klimaziel
für 2030 vorstellen. Wie es am Dienstag in EU-Kreisen hieß, sollen
die Treibhausgase bis 2030 nicht nur um 40 Prozent unter den Wert von
1990 fallen, sondern um «mindestens 55 Prozent». Der 750 Milliarden
Euro schwere Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise bietet nach
Einschätzung der EU-Kommission auch das Geld dafür.

«Ich freue mich auf meine erste Rede zur Lage der Union im
Europäischen Parlament morgen», schrieb von der Leyen bei Twitter.
Sie werde ihre «Visionen und Prioritäten» für das kommende Jahr
vorstellen», kündigte sie an. «Dies ist ein wichtiger politischer
Moment im demokratischen Leben unserer Union.»

Die Sitzung sollte eigentlich erstmals seit Monaten wieder am
Parlamentssitz Straßburg stattfinden, wurde aber kurzfristig wegen
der Corona-Pandemie nach Brüssel verlegt. Die Rede «State of the
Union» wird jedes Jahr im September vom EU-Kommissionspräsidenten
oder der -präsidentin gehalten. Im Anschluss stellt sich von der
Leyen den Fragen der EU-Parlamentarier. Sie ist seit dem 1. Dezember
2019 Präsidentin der Europäischen Kommission.