Medienregulierer in EU: Systematische Manipulation im Netz bekämpfen

16.09.2020 09:30

Brüssel/Berlin (dpa) - Europäische Medienregulierer wollen gegen die
systematische Manipulation von Debatten im Internet vorgehen. Es
brauche Maßnahmen gegen technische Online-Manipulationen ebenso wie
eine Einheitlichkeit von Definitionen zu Desinformation, teilten die
Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) in Deutschland
und die Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle
Mediendienste (ERGA) am Mittwoch mit.

Die Forderungen sind Teil einer Stellungnahme, die an die
EU-Kommission in Brüssel ging. Dort wird derzeit an einer Initiative
zu einem sogenannten Aktionsplan für Demokratie gearbeitet, den die
Kommission Ende des Jahres vorstellen will. Der Plan soll die
demokratische Teilhabe, die nicht durch Manipulation beeinträchtigt
wird, ermöglichen. Der Bereich Medien ist ein Teil des Plans.

«Was wir brauchen, sind die Instrumente, um Problemen wie Hassrede im
Netz oder Desinformation erfolgreich vorzubeugen, anstatt nur auf sie
zu reagieren. Unser wichtigstes Ziel ist dabei der Schutz der
Meinungsfreiheit», sagte der ERGA-Vorsitzende und Europabeauftragte
der Medienanstalten, Tobias Schmid.

Die Medienregulierer wollen verstärkt auf europäischer Ebene
zusammenarbeiten, um sich grenzüberschreitend für den Schutz
demokratischer Werte einzusetzen, wie es weiter hieß.



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