Von der Leyen: Keine Pipeline wird Russlands Muster ändern

16.09.2020 10:31

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
davor gewarnt, die Ostsee-Erdgasleitung Nord Stream 2 als einen
möglichen Beitrag zur europäisch-russischen Verständigung zu sehen.
In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union sagte von der Leyen am
Mittwoch: «Denjenigen, die engere Beziehungen zu Russland fordern,
sage ich: Die Vergiftung von Alexej Nawalny mit einem hoch
entwickelten chemischen Kampfstoff ist kein Einzelfall.» Das gleiche
Muster habe man zuvor in Georgien und der Ukraine, in Syrien und
Salisbury gesehen - und bei der Einmischung in Wahlen weltweit.

«Dieses Muster ändert sich nicht - und keine Pipeline wird daran
etwas ändern», betonte von der Leyen.

In Deutschland wird seit rund zwei Wochen intensiv darüber
diskutiert, ob als Reaktion auf die Vergiftung des Kreml-Kritikers
Nawalny ein Baustopp des Pipeline-Projekts verfügt werden sollte. Die
Bundesregierung lässt die Zukunft des Projekts bislang offen. Nawalny
wird seit August in der Berliner Charité behandelt. Er soll nach
Angaben von Speziallaboren mit einem Nervenkampfstoff vergiftet
worden sein. Als eine Möglichkeit gilt, dass ein russischer
Geheimdienst für die Tat verantwortlich ist. Russland bestreitet die
Vorwürfe.