Rechte Homosexueller: Von der Leyen kritisiert polnische Zonen scharf

16.09.2020 11:09

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat der
Diskriminierung von sexuellen und anderen Minderheiten in der
Europäischen Union eine scharfe Absage erteilt. Mit Blick auf die
Aktionen polnischer Gemeinden gegen Schwule und Lesben sagte von der
Leyen am Mittwoch: «Sogenannte LGBTQI-freie Zonen sind Zonen, in
denen der Respekt vor Mitmenschen abhanden gekommen ist. Dafür gibt
es in unserer Union keinen Platz.» Sie werde sich vielmehr für eine
Stärkung der Rechte Homosexueller einsetzen.

Von der Leyen kündigte einen Aktionsplan gegen Rassismus und
Antisemitismus in der EU an sowie die Einsetzung eines Koordinators.
Sie wolle die Liste der EU-Straftatbestände auf alle Formen von
Hassverbrechen und Hassreden ausweiten, sei es mit Beziehung auf
Rasse, Religion, Geschlecht oder Sexualität, sagte die
Kommissionspräsidentin in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union
im Europaparlament. «Hass bleibt Hass, und damit dürfen wir uns nicht
abfinden.»

Auch der EU-Haushalt solle dazu eingesetzt werden, Diskriminierung am
Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche und in der Gesundheitsversorgung
zu stoppen. Bekämpfung des Rassismus sei nicht nur Option, sondern
Pflicht, sagte von der Leyen.



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