Die zerbrechliche Union: Von der Leyen drängt die EU zum Aufbruch Von Verena Schmitt-Roschmann und Benedikt von Imhoff, dpa

16.09.2020 15:13

Gemeinsam durch die Krise - so wünscht sich EU-Kommissionschefin von
der Leyen die Europäische Union. In Brüssel spricht sie staatstragend
über den Zustand der EU. Persönlich wird es am Schluss.

Brüssel (dpa) - Zwei Teenager aus Ligurien, die während der Pandemie
Tennisbälle von Dach zu Dach schlagen - die Geschichte von Carola und
Vittoria ist für Ursula von der Leyen das Sinnbild dieser schwierigen
Zeit. «Aus diesen Bildern sprechen nicht nur Talent und Mut, dahinter
steckt vielmehr Überzeugung», lobt die EU-Kommissionspräsidentin.
Sich von Konventionen nicht abbringen lassen, das Beste aus der
Situation machen: So wünscht von der Leyen sich Europa.

Es dauert fast bis zum Schluss ihrer mehr als 77 Minuten langen Rede
zur Lage der Europäischen Union, bis die Kommissionschefin am
Mittwoch diese persönliche Note trifft - die Erinnerung an diese
beiden jungen Italienerinnen, die erst in den Sozialen Netzwerken
Furore machten und dann vom Nudel-Hersteller Barilla als Überraschung
den leibhaftigen Tennisstar Roger Federer aufgetischt bekamen. Ein
fröhliches Bild.

Im Europaparlament ist die Stimmung während der Rede dagegen eher
ernst und gespannt. Viele Sitze sind wegen der Hygieneregeln leer,
wer da ist, trägt Maske. Über lange Strecken spricht von der Leyen
auch eher staatstragend über die Prüfungen und Schwierigkeiten der
vergangenen Monate und ihre Antworten für die nächste Zeit: ein neues
ehrgeiziges Klimaziel, das ersehnte Ende des EU-Asylstreits, der
Kampf gegen Rassismus und Hass, die Positionierung Europas in einer
zunehmend unsicheren Welt.

Zerbrechlichkeit - dieses Wort fällt in dieser Rede immer wieder und
es beschreibt für von der Leyen offenbar am besten die Lage der
Union. «Ein Virus, tausendmal kleiner als ein Sandkorn, hat uns
gezeigt, dass unser Leben an einem seidenen Faden hängt», sagt die
61-jährige CDU-Politikerin, die seit Dezember 2019 die zentrale
Machtposition in Brüssel besetzt und mit einer von niemandem
erwarteten Megakrise konfrontiert ist. Die Verletzlichkeit der Erde
sei deutlich geworden, die Anfälligkeit der Wirtschaft, aber auch
«unserer Wertegemeinschaft».

Die Menschen wollten diese Corona-Welt hinter sich lassen, dieses
wankende Gebäude. «Sie sind bereit für Veränderung und Neubeginn»
, so
sieht es von der Leyen. «Europa muss nun den Weg weisen, um diese
Unsicherheit in neue Kraft umzumünzen.» Aufbruch aus der Krise, das
ist ihr Überthema an diesem Tag. Von der Leyen mahnt, sie ruft zur
Einigung, oft recht geschmirgelt und allgemein. Hier und dort gibt
sie aber auch klare Kante. Gerade dafür gibt es Applaus im Saal.

«Hass bleibt Hass - und damit dürfen wir uns nicht abfinden», ruft
von der Leyen den Parlamentariern auch mit Blick auf die Aktionen
polnischer Gemeinden gegen Schwule und Lesben zu. Und hier wird sie
dann auch konkret. Eine Koordinationsstelle für den Kampf gegen den
Rassismus will sie einrichten, die Rechte sexueller Minderheiten
weiter stärken.

Letztlich sind es drei zentrale Versprechen, die von der Leyen in
ihrer Rede gibt: Schutz der Arbeitnehmer und Unternehmen, Stabilität
- und Chancen für alle. Teils klingt die CDU-Politikerin fast wie
eine Sozialdemokratin, etwa als sie einen Gesetzesvorschlag
ankündigt, damit alle Mitgliedstaaten einen Rechtsrahmen für
Mindestlöhne einführen können. «Mindestlöhne funktionieren - und
es
wird Zeit, dass sich Arbeit wieder lohnt», betont die frühere
Arbeits- und Sozialministerin.

Noch mehr Augenmerk legt die Kommissionschefin aber auf die Umwelt,
hier wartet die wohl größte Herausforderung. Denn um «mindestens 55
Prozent» - statt um 40 Prozent - sollen die Treibhausgase der EU bis
2030 unter den Wert von 1990 fallen. Da wartet noch ein hartes Stück
Überzeugungsarbeit, auch bei der deutschen Industrie. Immerhin teilt
der weltgrößte Autobauer VW mit, er halte «die Erreichung der
nochmals verschärften Klimaziele für möglich».

Ähnlich ambitioniert zeigt sich von der Leyen - ausstaffiert mit
europablauer Maske und eigenem Hashtag für die «State of the Union»
genannte Rede - bei ihrem zweiten Lieblingsthema, der
Digitalisierung. In ein «digitales Jahrzehnt» soll die EU eintauchen:
Grundlage soll eine europäische Cloud werden, ein gemeinsamer
Datenraum, mit dessen Hilfe auch Wissenschaft und Forschung
angetrieben werden sollen.

Denn beim Thema Digitalisierung, das weiß die Kommissionschefin
natürlich, hinken die Europäer deutlich hinter Asiaten und
Amerikanern her. Nun soll es flott gehen, gemeinsame Projekte wie die
Entwicklung eines eigenen Mikroprozessors sollen helfen, um die
riesigen Datenmengen sicher nutzen zu können, außerdem acht
Milliarden Euro in die nächste Generation von Supercomputern fließen
- «Spitzentechnologie made in Europe», wirbt von der Leyen.

Das alles soll helfen, geeinter aus der Corona-Krise herauszukommen,
den Europa-Gedanken wiederzugewinnen. Das Ziel der Kommissionschefin
- und da wird sie doch mal ein wenig pathetisch: «Eine Welt, in der
wir zusammenarbeiten, um unsere Unstimmigkeiten zu überwinden - und
in der wir einander in schwierigen Zeiten unter die Arme greifen.»
Oder einfach ein Zeichen setzen für Unbeschwertheit - wie die jungen
Tennisspielerinnen in Italien.



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