Klimaschutz, Digitalisierung und Co.: Von der Leyens Kerngedanken

16.09.2020 15:26

Brüssel (dpa) - Gut 77 Minuten hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen am Mittwoch darüber gesprochen, welche Rolle die
Europäische Union künftig spielen soll. Das Motto lautete: «Die Welt

von morgen schaffen: eine vitale Union in einer fragilen Welt».

Die Grundgedanken:

KLIMASCHUTZ: Die EU soll Vorreiter sein und noch mehr tun als bisher
geplant. Der Ausstoß der Treibhausgasen soll nun bis 2030 um
mindestens 55 Prozent sinken - und nicht nur um 40 Prozent.

DIGITALISIERUNG: Ein «digitales Jahrzehnt» hat von der Leyen
ausgerufen: Gemeinsamer Datenraum, europäische Cloud und sichere
europäische digitale Identität sind die Grundpfeiler.

STÄRKER NACH AUSSEN: Menschenrechtsverletzungen will von der Leyen
überall klar benennen. Den USA reicht sie die Hand. Großbritannien
warnt sie vor einem Scheitern des Handelsvertrages.

INNEREN ZUSTAND VERBESSERN: Von der Leyen warnt vor Zerbrechlichkeit,
ruft zur Einheit auf. Die Gemeinschaft müsse wieder Vertrauen
zueinander finden.

MENSCHLICHKEIT: Der Kampf gegen Hass, Rassismus und Antisemitismus
soll verstärkt werden. Dafür will von der Leyen eine
Koordinationsstelle für die Bekämpfung von Rassismus einrichten. Auch
Rechte sexueller Minderheiten sollen verbessert werden.

ARBEIT MUSS SICH LOHNEN: Jeder soll das Recht auf einen Mindestlohn
haben. Dafür will die Kommission einen Gesetzesvorschlag vorlegen,
Mitgliedstaaten sollen einen Rechtsrahmen für Mindestlöhne einführen.



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