EU-Kommissionschefin findet Nord Stream 2 «nicht hilfreich»

17.09.2020 17:59

Brüssel (dpa) - Die Ostseepipeline Nord Stream 2 ist aus Sicht von
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nicht hilfreich, um
Russland zur Änderung seines Verhaltens zu bewegen. Dies sagte ihr
Sprecher Eric Mamer am Donnerstag auf Nachfragen zu von der Leyens
Äußerungen vom Vortag, die Verwirrung gestiftet hatten.

Die Kommissionspräsidentin hatte in ihrer Rede zur Lage der
Europäischen Union gesagt: «Denjenigen, die engere Beziehungen zu
Russland fordern, sage ich: Die Vergiftung von Alexej Nawalny mit
einem hoch entwickelten chemischen Kampfstoff ist kein Einzelfall.»
Das gleiche Muster habe man in Georgien, der Ukraine, Syrien und
Salisbury gesehen - und bei der Einmischung in Wahlen weltweit.
«Dieses Muster ändert sich nicht - und keine Pipeline wird daran
etwas ändern», betonte von der Leyen.

Auf die Frage, ob von der Leyen damit für oder gegen einen Baustopp
der Gasleitung plädiere, sagte Mamer, es handele sich um eine
gezielte Bemerkung, die er nicht weiter erläutern wolle. Doch fügte
er hinzu, die beiden Worte «nicht hilfreich» träfen den Sinn der
Bemerkung. «Diese Pipeline wird keine Wirkung haben, sie wird nicht
hilfreich dabei sein, Russlands Verhalten zu ändern.»

Russland hatte bereits am Mittwoch mit einer Warnung auf von der
Leyen reagiert. «Was die erwähnte Gasleitung anbelangt, so sollte man
wahrscheinlich damit aufhören, sie im Kontext irgendeiner
Politisierung zu erwähnen», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Der
russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow sagte am Donnerstag der
Agentur Interfax zufolge: «Nord Stream 2 wird erfolgreich
abgeschlossen.» Wann, das könne er aber nicht sagen.