EU-Kommission will stärkeren Einsatz gegen Rassismus

18.09.2020 05:00

Brüssel (dpa) - Rassismus muss in Europa nach Ansicht der
EU-Kommission deutlich stärker bekämpft werden. Dieser treffe «das
Herz der EU-Werte», heißt es in einem Aktionsplan für die kommenden
fünf Jahre, den die Brüsseler Behörde an diesem Freitag vorstellen
will. «Fortschritte im Kampf gegen Rassismus und Hass in Europa sind
nicht gut genug», sagte Vizekommissionschefin Vera Jourova der
Deutschen Presse-Agentur. «Aber wir hoffen, die Entwicklung mit Zeit
und mehr Anstrengung ändern zu können.»

In dem Aktionsplan, der der dpa im Entwurf vorliegt, fordert die
EU-Kommission unter anderem ein entschiedeneres Vorgehen der
EU-Staaten. Die nationalen Regierungen sollten beispielsweise mit
Hilfe der EU-Grundrechteagentur dafür sorgen, dass diskriminierende
Tendenzen etwa bei der Polizeiarbeit abgestellt werden. Die Länder
werden zudem ermutigt, selbst nationale Pläne für den Kampf
gegen Rassismus zu erstellen.

Zudem will die EU-Kommission selbst einen Anti-Rassismus-Koordinator
benennen, der in regelmäßigem Austausch etwa mit Betroffenen und der
Wissenschaft stehen soll. Aber auch die eigene Personalpolitik soll
vielfältiger werden. Außerdem müssten Schlupflöcher im EU-Recht
gestopft werden, die den Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus
schwächen.