EuGH stärkt Rechte ausländischer Musiker

18.09.2020 13:14

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte
ausländischer Musiker gestärkt, deren Stücke zum Beispiel in Kneipen

oder im Radio gespielt werden. Künstler hätten auch dann einen
Anspruch auf eine angemessene Vergütung, wenn sie nicht Bürger oder
Einwohner eines Staates des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR)
seien, teilte der EuGH am Freitag mit (Rechtssache C-265/19).

Hintergrund des Urteils ist ein Streit zwischen zwei irischen
Verwertungsgesellschaften über die Aufteilung von Erlösen. Eine von
ihnen war dabei der Meinung, dass Künstler aus Drittstaaten in Irland
kein Recht auf eine Vergütung hätten. Als Begründung verwies sie
darauf, dass auch irische Künstler in anderen Ländern leer ausgingen.

Der Europäische Gerichtshof verwies in seinem Urteil vom 8. September
nun unter anderem auf geltendes internationales Recht. Die EU
verpflichtet sich in dem Vertrag der Weltorganisation für geistiges
Eigentum über Darbietungen und Tonträger zur Vergütung von Künstler
n
anderer Vertragsländer, sofern Ansprüche bestehen.