Europaparlament sagt Sitzungswoche in Straßburg erneut ab

15.10.2020 10:40

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament wird wegen der Entwicklungen in
der Corona-Pandemie wieder nicht im französischen Straßburg tagen.
Die Situation in Frankreich und Belgien sei sehr ernst, erklärte der
Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am Donnerstag
auf Twitter. Reisen stellten eine Gefahr dar, deshalb werde die
Sitzungswoche des EU-Parlaments erneut nicht in Straßburg
stattfinden, so Sassoli. Auch die Präsenz in Brüssel solle auf ein
Minimum beschränkt werden, erklärte eine Sprecherin Sassolis. Die
Sitzung werde deshalb hauptsächlich online stattfinden.

Das Europaparlament hat zwei Sitze. Der Sitz in Straßburg ist in den
EU-Verträgen festgelegt. Frankreich pocht darauf, dass wichtige
Entscheidungen nur dort fallen.

Straßburg bleibe das Zuhause des EU-Parlaments und es werde alles
unternommen, um dorthin zurückkehren zu können, so Sassoli. An den
ausfallenden Plenarsitzungen im elsässischen Straßburg gab es bisher
vor allem Kritik aus Frankreich.

Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan begrüßte den Schritt.
«Diese Absage ist die einzig richtige Entscheidung in Zeiten der
Pandemie.» Der Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Europaparlaments müsse Priorität haben, sagte
Schirdewan.

Seit März finden die Sitzungen des EU-Parlaments wegen der
Coronavirus-Pandemie in einem kleineren Format online und im
Plenarsaal in Brüssel statt.



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