Trump warnt EU in WTO-Streit um Subventionen für Boeing und Airbus

15.10.2020 23:33

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat die EU im WTO-Streit
um Subventionen für die Flugzeugbauer Boeing und Airbus vor der
Verhängung von Strafzöllen gewarnt. Sollte es dazu kommen, «werden
wir viel härter zurückschlagen», sagte Trump am Donnerstag gegenübe
r
Reportern in Washington. «Wir werden sehen, was passiert». Die
Welthandelsorganisation WTO hatte der EU wegen verbotener
US-Beihilfen für Boeing am Dienstag Strafzölle im Volumen von knapp
vier Milliarden Dollar (3,4 Milliarden Euro) im Jahr genehmigt.

Allerdings deutet derzeit wenig auf eine Eskalation hin. Die Europäer
hatten nach dem WTO-Entscheid angekündigt, zunächst abwarten zu
wollen. «Wir bevorzugen ganz klar eine Verhandlungslösung», erklärt
e
der für Handelspolitik zuständige Vizepräsident der EU-Kommission,
Valdis Dombrovskis. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hatte
ebenfalls mitgeteilt, eine Lösung für den Konflikt finden und die
Verhandlungen mit der EU dafür intensivieren zu wollen.

Die EU und die USA hatten sich vor mehr als 15 Jahren bei der WTO
gegenseitig wegen illegaler Subventionen für Airbus und Boeing
verklagt. Der US-Regierung hatte die Welthandelsorganisation im
vergangenen Jahr bereits genehmigt, wegen verbotener Staatshilfen für
Airbus Strafzölle auf EU-Waren im Volumen von 7,5 Milliarden Dollar
zu erheben. Lighthizer zufolge warten die USA derzeit auf eine
Antwort der EU auf einen Vorschlag zur Lösung des Dauerkonflikts.