EU-Gipfel in Berlin wegen Corona-Pandemie abgesagt

16.10.2020 15:36

Erst wurde der EU-China-Gipfel in Leipzig abgesagt. Jetzt auch noch
ein erst vor kurzem angesetzter EU-Sondergipfel in Berlin. Die
Corona-Pandemie sorgt dafür, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
wohl ohne einen «Heimgipfel» ausgekommen muss.

Brüssel (dpa) - Angesichts dramatischer Corona-Infektionszahlen hat
die Europäische Union ihren für den 16. November geplanten Gipfel zur
China-Politik in Berlin abgesagt. «Im Sinne der Kontakte ist das
glaube ich eine notwendige Botschaft», sagte Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) am Freitag in Brüssel. Deutschland hat bis Ende des
Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Bundesregierung hatte auf
einen «Heimgipfel» gehofft, zu dem es jetzt wohl nicht mehr kommen
wird.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten den Sondergipfel in
Berlin zur China-Politik erst vor zwei Wochen beschlossen. Seitdem
sind die Infektionszahlen in Europa drastisch gestiegen. Berlin ist
das am stärksten betroffene Bundesland in Deutschland und gilt seit
wenigen Tagen als Risikogebiet.

Es ist bereits die zweite Absage eines EU-Gipfels in Deutschland.
Ursprünglich war ein EU-China-Gipfel mit dem chinesischen Präsidenten
Xi Jinping im September in Leipzig geplant gewesen. Der wurde aber
bereits im Juni zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben und später
abgesagt. Stattdessen gab es nur eine Videokonferenz von Merkel (CDU)
und den Spitzen der EU mit dem chinesischen Präsidenten.

Schon der physische EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel
mitten in einem der am stärksten betroffenen europäischen
Corona-Risikogebiete war unter den Staats- und Regierungschefs
umstritten. Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen äußerte
sich schon vor Beginn des Treffens kritisch dazu.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte seine
Teilnahme komplett ab, weil er in Selbstisolation ist. Gleiches gilt
für den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. EU-Kommissionschefin
Ursula von der Leyen musste den Gipfel kurz nach Beginn verlassen und
begab sich in Selbstisolation: Ein Mitglied ihres Empfangsbüros war
am Morgen positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Die Staats- und Regierungschefs beschlossen aber in Brüssel, sich
häufiger per Video über die Corona-Pandemie auszutauschen. In dieser
«historischen Situation» sei dies auch wichtig, sagte Merkel. Dabei
könne es um die Entwicklung von Impfstoffen, Quarantänezeiten oder
auch um den Austausch wissenschaftlicher Erkenntnisse gehen.



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