EU-Kommission mit Empfehlungen zur Wirtschafts- und Haushaltspolitik

17.11.2020 17:30

Brüssel (dpa) - Vor dem Hintergrund der Corona-Krise gibt die
EU-Kommission am Mittwoch (12.00 Uhr) ihre Einschätzung zur
Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten und der
Eurozone ab. Dabei nimmt die Brüsseler Behörde wie in jedem Herbst
unter anderem die Verschuldung und mögliche wirtschaftliche
Ungleichgewichte in der Eurozone unter die Lupe und gibt
Empfehlungen. Auch die Lage am Arbeitsmarkt wird abgeklopft.

Allerdings sind die Vorzeichen in diesem Jahr wegen der Pandemie
völlig anders als sonst. Die europäischen Stabilitätsregeln -
höchstens drei Prozent Haushaltsdefizit und höchstens 60 Prozent
Verschuldung, jeweils gemessen an der Wirtschaftsleistung - sind
wegen der beispiellosen Rezession erstmals ausgesetzt. Deshalb wurde
zum Beispiel bei den Budgets vor allem überprüft, ob die kurzfristig
erhöhten Ausgaben dem Kampf gegen die Krise dienen.

Doch kommt den wirtschaftspolitischen Empfehlungen künftig eine
größere Bedeutung zu: Die EU-Staaten sollen Milliardenhilfen aus dem
europäischen Corona-Konjunkturpaket gezielt dafür einsetzen, die
benannten Schwächen zu beheben.

Die jährlichen Überprüfungen und Empfehlungen laufen unter dem
Stichwort Europäisches Semester. Ziel ist eine bessere Koordinierung
der Haushalts- und Wirtschaftspolitik, vor allem im gemeinsamen
Währungsgebiet Eurozone.



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