Haushaltsstreit überschattet EU-Videoschalte zur Corona-Krise

18.11.2020 17:30

Brüssel (dpa) - Nach dem Veto von Ungarn und Polen gegen das
europäische Haushaltspaket beraten die EU-Staats- und Regierungschefs
am Donnerstag (18.00 Uhr) über mögliche Ausweg aus der Krise. Eine
Lösung sei von der Videokonferenz aber noch nicht zu erwarten, sagte
ein hoher EU-Vertreter am Mittwoch. Es handele sich um ein ernstes
Problem, und dafür benötige man Zeit.

Polen und Ungarn hatten am Montag aus Protest gegen eine neue Regel
zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen einen

entscheidenden Haushaltsbeschluss blockiert. Damit drohen
Verzögerungen bei dem 1,8 Billionen Euro starken Paket, das auch
Corona-Hilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro umfasst.

Eigentliches Thema der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela
Merkel und ihren EU-Kollegen ist die engere Zusammenarbeit der 27
Staaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die EU-Kommission hatte
am Mittwoch eine Empfehlung zum Einsatz von Antigen-Schnelltests
vorgelegt. Diese können aus Sicht der Behörde erheblich zur
Eindämmung der Pandemie beitragen.



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