Ministerin Spiegel für geregelte Aufnahme von mehr Flüchtlingen

19.11.2020 16:04

Mainz (dpa/lrs) - Europa sollte nach Ansicht der
rheinland-pfälzischen Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne)
neue Wege für die Aufnahme von Flüchtlingen öffnen. Wer vor Krieg und

Verfolgung fliehe oder etwa wegen des Klimawandels keine Perspektive
mehr habe, lasse sich nicht von Grenzen und Schutzquoten oder einem
Etikett wie «sicherer Herkunftsstaat» abhalten, sagte Spiegel nach
Angaben ihres Ministeriums vom Donnerstag auf einer digitalen
Podiumsdiskussion mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen,
EU-Parlamentspräsident David-Maria Sassoli und Bundestagspräsident
Wolfgang Schäuble (CDU). «Deshalb muss Politik mit einem ebenso
breiten Instrumentarium reagieren.»

Die Mainzer Ministerin begrüßte Vorschläge der EU-Kommission zum
Ausbau der sogenannten Resettlement-Programme mit geordneten
Verfahren für die Aufnahme von Flüchtlingen. Außerdem forderte sie
eine stärkere Öffnung des Arbeitsmarktes für unqualifizierte und
gering qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten. Und sie
erneuerte ihr Plädoyer für den sogenannten Spurwechsel vom
Asylverfahren zur Arbeitsmigration: «Viele Geflüchtete bringen
Talente und berufliche Qualifikationen mit. Es liegt auch in unserem
Interesse, diese Fähigkeiten unabhängig vom Ausgang des
Asylverfahrens zu bewahren.»



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