Umfrage: Rund 80 Prozent der Polen würden für Verbleib in EU stimmen

23.11.2020 10:42

Warschau (dpa) - Eine überwältigende Mehrheit von Polen ist laut
einer Umfrage dafür, dass ihr Land Mitglied der EU bleibt.
Gleichzeitig sind die Polen aber geteilter Ansicht bei der Frage, ob
bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen künftig EU-Mittel gekürzt werd
en
sollen. Dies ergab eine am Montag veröffentlichte Erhebung des
Meinungsforschungsinstituts Ibris im Auftrag der Zeitung
«Rzeczpospolita».

Demnach würden bei einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft 81,1
Prozent der Befragten für einen Verbleib in der Staatengemeinschaft
stimmen; nur 11 Prozent würden für einen Austritt votieren.

Den von der EU geplanten Mechanismus, wonach die Auszahlung von
EU-Mitteln an die Bewertung der Einhaltung rechtsstaatlicher
Prinzipien geknüpft werden soll, befürworten insgesamt rund 44,8
Prozent der Befragten, 44,2 Prozent sind dagegen. Die Regierungen von
Ungarn und Polen lehnen diese Klausel ab und haben deshalb vorerst
den EU-Haushaltsrahmen und die milliardenschweren Corona-Hilfen mit
einem Veto blockiert.

Polens Opposition wirft der nationalkonservativen PiS-Regierung von
Ministerpräsident Mateusz Morawiecki deshalb vor, sie wolle das Land
aus der EU führen. Dieser Darstellung widersprach der
Vize-Außenminister Szymon Szynkowski vel Sek. «Wir planen keinen
Austritt Polens aus der EU. Das Gerede von einem «Polexit» ist
politische Fiktion», sagte Szynkowski vel Sek am Montag dem
öffentlich-rechtlichen Radiosender Jedynka.