EU-Parlament darf Impfstoffvertrag mit Curevac einsehen

11.01.2021 19:27

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will Europaabgeordneten Einblick in
den Liefervertrag mit dem Impfstoffhersteller Curevac geben. Dies
kündigte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag an und
entsprach damit Forderungen aus dem Parlament. Der Grünen-Abgeordnete
Rasmus Andresen äußerte die Erwartung, dass weitere Verträge
offengelegt würden.

Die sechs EU-Verträge mit Herstellern von Corona-Impfstoffen sind
bisher vertraulich, weil sie Geschäftsgeheimnisse enthalten. Das
Europaparlament fordert seit Wochen, Details offenzulegen. «Wir
werden die Verträge nun sichten und dabei besonders die
Produktionskapazitäten, den globalen Zugang und die Haftungsfragen in
den Blick nehmen», erklärte Andresen.

Der Vorsitzende des Umwelt- und Gesundheitsausschusses, der
französische Liberale Pascal Canfin, kündigte an, bereits am Dienstag
die Dokumente einsehen zu wollen. Es bleibe aber bei der Forderung,
die Informationen für alle Europäer öffentlich zu machen, nicht nur
für einige Abgeordnete.

Die EU-Kommission hat für die 27 Mitgliedsstaaten bis zu 2,3
Milliarden Impfstoffdosen bestellt. Derzeit sind die Mittel jedoch
knapp, weil sie erst nach und nach geliefert werden sollen.