EU-Anti-Betrugsbehörde ermittelt gegen EU-Grenzschutzagentur Frontex

12.01.2021 11:13

Brüssel/Warschau (dpa) - Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf
ermittelt gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex. «Olaf kann
bestätigen, dass es eine Ermittlung in Bezug auf Frontex eingeleitet
hat», hieß es am Dienstag auf Anfrage. Ein Frontex-Sprecher
bestätigte die Ermittlungen zwar nicht ausdrücklich, betonte jedoch,
man kooperiere vollständig mit Olaf.

Zu den Hintergründen der Ermittlungen äußerten sich beide Seiten
nicht. Da es sich um ein laufendes Verfahren handele, könne man keine
weiteren Details nennen, hieß es von Olaf. Das Magazin «Politico»
schrieb unter Berufung auf EU-Beamte von «Vorwürfen von Belästigung,

Fehlverhalten und Migranten-Pushbacks». Auch der «Spiegel» hatte
berichtet.

Frontex mit Sitz in Warschau war in den vergangenen Monaten mehrfach
durch Medienberichte unter Druck geraten, wonach die Behörde an
illegalen Zurückweisungen von Migranten in der Ägäis beteiligt
gewesen sein soll. Behördenchef Fabrice Leggeri wies diese Vorwürfe
stets zurück. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson forderte mehrfach
Aufklärung. Derzeit untersucht eine interne Arbeitsgruppe die
Vorwürfe.

Medienberichten zufolge wurden Anfang Dezember die Büros von Leggeri
und seinem Kabinettschef durchsucht. Ein Frontex-Sprecher betonte
grundsätzlich, dass Besuche von Olaf-Mitarbeitern in EU-Agenturen
oder -Institutionen nicht ungewöhnlich seien. «Es ist wichtig, zur
Kenntnis zu nehmen, dass solche Besuche nicht unbedingt ein
Fehlverhalten bedeuten.»

Grundsätzlich untersucht Olaf nach Angaben der EU-Kommission «Fälle
von Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, von Korruption sowie von
schwerwiegendem Fehlverhalten innerhalb der Organe und Einrichtungen
der EU».



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